Seitdem ich im Oktober auf dem südamerikanischen Kontinent gelandet bin, brechen hinter mir und vor mir in den von mir bereisten Ländern politische Krisen mit mehr oder weniger bedeutenden Unruhen und Straßenkämpfen auf. Ich bin manchmal persönlich betroffen, Teile meiner Reise werden davon eingeschränkt oder beeinflusst. Nach einiger vielleicht gleichgültiger Betrachtung aus der Sicht einer Fremden, wende ich mich dem Geschehen intensiver zu, um von aktuellen Nöten der Menschen mehr zu erfahren und mir ein eigenes Bild von den Zuständen zu machen.
Generell haben die südamerikanischen Länder ähnliche politische Ursachen ihrer Unruhen: Es geht um eine weite Kluft zwischen Arm und Reich, um die Missachtung demokratischer Strukturen durch korruptionswillige Politiker und um Wirtschaftsstrukturen, die aus den reichen Rohstoffvorkommen das Land wirtschaftlich erstarken lassen und deren Profite sozial gerechter und gemeingesellschaftlich zugute kommen. Es geht letztendlich um die neoliberalistische Wirtschaftspolitik lateinamerikanischer Regierungen, die hohe Staatsschulden durch Sparmaßnahmen in allen sozialen Bereichen versuchen zu vermindern.
Venezuela hat unter Chavez umfangreiche Programme in der Bildung und der Gesundheit für die ärmere Bevölkerung aus staatlichen Erdölgewinnen finanziert. Ähnliche Programme gibt es in Bolivien, Kolumbien und auf Cuba.
Doch dazu muss auch in den Köpfen der Menschen ein radikales Umdenken erfolgen. Das kann sehr lange dauern und so lange wird es immer politisch von Zeit zu Zeit explosiv sein und radikal andere Regierungslager gewählt werden, die es richten sollen wie derzeit in Brasilien und Argentinien. Langfristig wird sich erstmal wenig an der Politik des Neoliberalismus ändern. Es fehlen stabile und gefestigte demokratische Strukturen.
Ecuador
Mit dem letzten Überlandbus fuhr ich über die Grenze nach Perú, dann brach hinter mir das gesamte Verkehrsnetz in Ecuadors zusammen. Es wurde tagelang gestreikt und unter Federführung der indigenen Organisation Conaie fanden in der Hauptstadt Quito und in einigen Städten heftige Straßenkämpfe und Proteste statt.
Gegen das Parlamentsgebäude in Quito wurden Brandsätze geschleudert, Autoreifen gingen in Flammen auf, Barrikaden wurden errichtet und von der Polizei gestürmt. Es gab auf beiden Seiten mehrer Verletzte.
Es geht um das Sparpaket der Regierung des Präsidenten Lénin Moreno, das die Streichung der Subventionen für Treibstoff aller Art vorsieht.
Hintergrund ist eine Vereinbarung mit dem IWF, wonach Ecuador sich zur deutlichen Senkung der Staatsschulden verpflichtet und in Gegenzug dafür einen hohen Kredit vom internationalen Währungsfond für die zusätzliche Förderung von ecuadorianischen Öl erhält. Nun dachte sich der Präsident, diesen Schuldenabbau durch Einsparung der enormen Subventionen für Benzin, Diesel und Öl am schnellsten durchzusetzen. Das hätte eine überdimensionale Verteuerung der Verkehrspreise zur Folge gehabt.
Der größte Teil des Volkes und insbesondere die untere Bevölkerungsschicht ist aber auf die günstigen Ticketpreise der öffentlichen Verkehrsmittel zur Arbeit angewiesen und kann sich die Buspreise, die sich um mehr als das Doppelte verteuern nicht leisten.
Angeführt werden die Proteste und der Generalstreik durch den indigenen Dachverband Conaie, der einen mächtigen Einfluss auf die Bevölkerung hat. Den umstrittenen Erlass zur Kürzung der Subventionen und Sozialabgaben hat der Präsident inzwischen zurückgenommen und einen "Ersatz" in Aussicht gestellt.
Die Situation ist weiter angespannt, nachdem bekannt wurde, das oppositionelle Politiker, die dem ehemaligen Präsidenten Raffael Correa nahe stehen, verfolgt und bereits verhaftet werden.
Perú
Anfang Oktober löste der Staatschef von Perú Presidente Vizcarra den Kongress per Verordnung auf, da deren oppositionelle Abgeordnete versuchten neue Regeln für die Besetzung des Verfassungsgerichtes aufzustellen und somit den Weg freizumachen für Richter, denen kriminelle Handlungen vorgeworfen wurden. Der Präsident wurde in seiner Ausnahmeentscheidung von Militär und Polizei unterstützt und gestärkt, nachdem die Opposition ihrerseits ihn öffentlich für abgesetzt erklärten. Im Januar 2020 finden nun Neuwahlen zum Kongress statt, der bis dahin ohne Opposition arbeitet.
Bolivien
Bolivien hat gewählt. Evo Morales, der erste indigene Präsident dieses Landes glaubte an eine vierte Amtszeit, für die er allerdings sehr trickreich die Verfassung ändern ließ.
Das Ergebnis der Wahlen ist sehr umstritten. Der Präsident hatte zwar die absolute Mehrheit, die aber zunächst nicht im 10 -Punkte- Abstand zu seinem Gegenkandidaten Carlos Mesa von der Opposition lagen. Demnach hätte eine Stichwahl stattfinden und über den zukünftigen Staatschef entscheiden müssen.
Die Wahlkommission unterbrach mittendrin die Stimmenauszählung und nahm sie 23 Stunden später wieder auf ohne einsichtige Erklärung und mit dem Ergebnis, dass nun Evo Morales eindeutig und ohne Stichwahl als Sieger der Wahlen feststand.
Dieses ungewöhnliche Prozedere lässt Wahlbetrug vermuten, hat die Menschen mit heftigen Protesten auf die Straße geführt. Das Wahlergebnis ist von der Opposition nicht anerkannt und von der internationalen Gemeinschaft kritisch hinterfragt.
Gut, dass sich die vor allem junge Generation, gegen den Verrat an die Demokratie auflehnt.
Evo Morales ist auf Drängen von Militär und Polizeiführung als Präsident zurückgetreten. Mit ihm seine Gefährten, der Vicepräsident und weitere Minister, die für eine Übergangsführung in Frage gekommen wären. Das Chaos regiert. Die gewaltsamen Unruhen nehmen auch nun kein Ende, da die Anhänger von Morales sich nun mit ihm solidarisieren.
Morales hat in Mexiko Asyl gesucht und glaubt an eine baldige Rückkehr und erneute Regierungsübernahme. Er hat eine definitive Kandidatur zu nächsten Wahl nicht verbal ausgedrückt.
Rosana Añez, eine Oppositionspolitikerin, erklärt sich zur Interimspräsidentin und strebt Neuwahlen an. Sie gilt als nicht unumstritten und wird wohl auch keine Ruhe in die politische Lage bringen.
Chile
Chile befindet sich seit dem 18. Oktober im Ausnahmezustand. Das gab es seit der Diktatur von Pinochet 1973 nicht mehr in diesem Land. Es galt als Vorzeigeland Südamerikas, in der die Wirtschaft boomte.
Auslöser heftigster Straßenkämpfe und Demonstrationen war die angekündigte Erhöhung der Ticketpreise im öffentlichen Nahverkehr um 30 Pesos.
Das brachte das Fass vieler chilenischer Bürger, die an der Armutsgrenze leben zum Überlaufen. Viele leben mit einem Grundeinkommen von etwa 500 Euro. Die Strompreise haben sich verdoppelt, 9000 Sterbefälle sind registriert, die aufgrund fehlender medizinischer Versorgung, teurer Behandlungen und exorbitanter Medikamentenpreise zurückgeführt werden. Die Grundrente ist noch niedriger als der Mindestlohn. Beides reicht nicht zum Leben der unteren Bevölkerungsschicht. Im Gegenzug erhöhten sich die Gehälter der Parlamentarier, die dafür auch keine Steuerabgaben zahlen. Subventionen sind zuerst bei den Sozialleistungen gestrichen.
Das chilenische Militär und die Polizei gingen zum Teil mit brutalster Gewalt und Schießbefehl gegen Demonstranten vor. Es kam zu Plünderungen und Bränden in Supermärkten und U-Bahn-Stationen. Auf beiden Seiten sind insgesamt 20 Tote, hunderte Verletzte zu beklagen. Über 2000 Menschen sind festgenommen.
Der Präsident Sebastián Piñera versucht einzulenken, um die Lage zu befrieden. Er legt nun ein Sozialpaket vor, in dem er Strom- und Ticketpreise einführt, die Grundrente erhöht und die Gehälter der Parlamentarier reduziert. Mit Hilfe von Arbeitsgruppen und der Zusammenarbeit mit oppositionellen Vertretern sollen Lösungen gefunden werden.
Das halten die Menschen für unzureichend und fordern auch den Rücktritt des Präsidenten, der selbst auch ein Leben der Reichen und Privilegierten führt.
Am 25. Oktober versammeln sich über eine Million Chilenen auf dem Plaza Italia in der Hauptstadt Santiago de Chile zu einer historischen Großkundgebung gegen die Regierung mit ihrem repressives Verhalten in diesen Tagen.
Im Zuge dieses Protestes fordert der Präsident von all seinen Ministern den Rücktritt. Acht neue Ministerposten werden sofort net besetzt, darunter der unbeliebte Innenminister ( und Cousins Piñera) Andres Chadwick. Piñera selbst ist noch nicht bereit zurückzutreten.
Meine Reise genau am 26. Oktober, einen Tag nach dieser historischen Großmanifestation ist gewagt, aber bei meiner reibungslos verlaufenden Ankunft begann sich die Lage ein wenig zu beruhigen. In einigen vielen Städten ist die nächtliche Ausgangssperre , el toque de queda, aufgehoben worden, in einigen auch der Ausnahmezustand, el estado de emergencia.
Am ersten Abend ziehen an meinem Hotelfenster die "cacerolazo" vorbei, Protestmärsche, bei denen die Demonstranten auf die Töpfe schlagen. Dieser Protestmarsch rührt einer Tradition protestierender Frauen in Chile und Argentinien her, die damit friedlich, aber dennoch mit lautem Gehör "rebellieren" wollten.
Am 28. Oktober, am Montag ist der Ausnahmezustand des Präsidenten in allen Landesteilen aufgehoben. Piñera, übrigens einer der Milliadäre Chiles, bildet nun zum dritten Mal sein Ministerkabinett um. Deshalb erscheint er wenig glaubhaft. Weitere Protestmärsche, die weitestgehend friedlich, aber sehr insistierend
verlaufen, folgen im ganzen Land. Es werden Freiheitslieder aus Zeiten der Pinochet- Didaktur gesungen und nachdrücklich der Rücktritt des Präsidenten gefordert, den man auch für die getöteten und verletzten Demonstranten verantwortlich macht.
Vor dem Gebäude des chilenischen Justizministerium treffe ich auf eine Protestbewegung, die Strafverfolgung für die von Polizei und Militär getöteten Demonstranten ohne Gnade fordert. Die Menschenmenge wächst und ich verziehe mich aus Vorsicht und um einer drohenden Eskalation nicht Gefahr zu laufen mit Blick auf die schon bereitstehenden Carabineros. Auf meinem Rückweg ins Hotel bemerke ich, wie Protestierende sich wieder an den gewohnten Plätzen und auch am Plaza Italia versammeln. Sirenen von Einsatzwagen ertönen häufiger. Chile gibt noch lange keine Ruhe. Leider fehlt der ganzen neuen vorwärtsstrebenden Protestbewegung eine geeignete Führungsfigur und führende einflussreiche Institutionen. Aber das mag ja auch noch wachsen.
Leider kam es am Montagabend wieder zu Brandanschlägen in der Metrostation Baquedano und an der Ecke Santa Rosa in unmittelbarer Nähe meines Hotels. Die ätzenden Rauchschwaden zogen über das Zentrum der Stadt, vorbei an meinem Fenster. Die Stimmung ist sehr aufgeheizt und einer Schlichtung bestimmt nicht dienlich.
Dienstagmorgen, am 29. Oktober, besuchte ich die zerstörten und gebrandschatzten Orte. Ein Einkaufszentrum in der Avenida Almeda ist getroffen, dazu noch geplündert worden. Um mich herum zeigt sich Betroffenheit. Die große Hauptstraße ist für den Autoverkehr gesperrt. Die Metrostation Almeda ist geschlossen. Die Schäden sind unermesslich.
Besonders junge Menschen gehen in diesen Tagen immer wieder auf die Straße und versuchen, einen meiner Meinung nach, friedlichen Protestmarsch mit ihren Töpfen und revolutionären Liedern der vergangenen Kämpfe für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie. Der zentrale Ort aller Großkundgebungen ist der Plaza Italia. So auch heute wieder, an dem es schon am Vormittag losgeht. Dennoch gibt es auch radikale Gruppen, die meinen, dass jede Revolution Opfer gefordert hat und fordere, dass Gewalt die Regierenden unter Druck setzt. Uns so klingt das dann:
"Cuando la tiranía es ley, la revolucíon es orden."(Wenn Tyrannei Gesetz ist, ist Revolution der Auftrag.)
Diese Tücher verkauft man auf allen Straßen und sind zum Symbol dieser Protestbewegung geworden.
Heute waren die Geschäfte der Innenstadt früh geschlossen, nachdem sie mit Sperrholzplatten und Metallbarrikaden ihre Fensterfassaden verriegelt haben, um sie vor der wütenden Menge zu schützen. Im Moment brennen im schönen und sonst so geschäftigen Zentrum von Santiago wieder die Straßenbarrikaden und die Polizei geht mit Wasserwerfern gegen die Feuerwände und Demonstranten vor.
Vor der Academía Bellas Artes diskutieren Studenten über die aktuelle Lage in ihrem Land und suchen nach Alternativen für ein zukünftiges gerechtes Chile. Mich erstaunt sehr, wie sich die junge Generation auch intellektuell mit diesem gesellschaftlichen Wandel auseinandersetzt. Ich beobachte an vielen Plätzen und in den vielen Parks der Stadt miteinander diskutierende Menschen, viel Solidarität. Der Auto- und Busverkehr ist stark behindert durch protestierende kleinere Protestzüge, werden aber von den Autofahrern mit Hupzeichen verständnisvoll unterstützt. Heute geht es bei den Manifestationen, deren Teilnehmerzahl sich ab dem späten Nachmittag wieder deutlich erhöht und sich in den Einkaufszonen im Zentrum rund um den Plaza de Armas konzentriert um eine gerechtere Gesundheitsversorgung und um die Forderung nach einer neuen Verfassung.
In den letzten Tagen richten sich die friedlichen Proteste weiter auf die Forderung des Rücktritts Piñeras. Das Volk drängt auf ein Referendum zur neuen Verfassung und auf weitreichendere Veränderungen im gesamten Wirtschaftssystem. Dann verklingt auch der Ruf nach juristischer Verurteilung der ehemaligen Regierungsmitglieder nicht.
Leider begleiten die Proteste immer noch gezielte gewaltätige Ausschreitungen einzelner vermummter Gruppen, die Geschäfte plündern,
U-Bahnstationen zerstören und Brandsätze selbst gegen Wohnhäuser werfen. Die ablehnende Haltung der Mehrheit wird auch wenig in den Medien transportiert oder ist sie wirklich nicht da?
Auf jeden Fall bietet das dem Präsidenten die Gelegenheit, die zwei internationalen Gipfel, die im Dezember geplante Klimakonferenz und den für November anstehenden APEC- Wirtschaftsgipfel wegen Sicherheitsbedenken abzusagen, was auf lange Sicht Image und Prestige nicht nur für diese Land, sondern für ganz Lateinamerika schaden wird. Sicherlich steckt hinter dieser Absage auch die Absicht, die hierfür notwendigen enormen finanziellen Ausgaben für die anstehenden Reformprogramme verwenden zu wollen. Ein ziemlich an den Haaren herbeigezogenes Argument!
Auch nach sieben Tagen in Patagonien reist mich der Strudel der Protestbewegung weiter mit. Meine Ankunft in Viña del Mar ist zunächst fraglich, da der Generalstreik den Busverkehr in weiten Regionen Chiles lahmgelegt hat.
In Viña del Mar stoße ich geradewegs hinein in den laufenden Protest, der hier auf den ersten Blick weitaus friedlicher erscheint. Ich traue mich stehen zu bleiben, um ein paar Eindrücke zu filmen. Am nächsten Tag schaue ich traurig auf all die Verwüstungen und Zerstörungen der vergangenen aufgeregten Proteste, die mittlerweile überall in Chile enorme wirtschaftliche Schäden anrichteten und den Tourismus arg beeinträchtigen.
Endlich aber gibt es beachtliche Erfolge in den zentralen politischen Forderungen der Protestbewegung.
Nach langem Zögern und immer wieder nur Teilgeständnissen hat die Regierung Piñaras in stundenlangen Verhandlungen mit der Opposition und dem Dachverband der Gewerkschaften einer Erarbeitung einer komplett neuen Verfassung des chilenischen Systems zugestimmt.
Die aktuelle Verfassung besteht seit der Pinochet-Diktatur 1973 und wurde nach dessen Sturz nur in Teilen geändert. Im Wesentlichen überlässt der Staat privaten Unternehmen wichtige Sektoren des Bildung- und Gesundheitswesen, sowie anderer Sozialleistungen wie der Grundrente. Der Mittelstand wird nicht gefördert.Der Neoliberalismus als Wirtschaftsform des Staates festgeschrieben.
Das soll nun in der neuen Verfassung neu festgeschrieben werden: Mehr staatliche Verantwortung bei allen sozialen Leistungen.
Das Aufstellen und die schriftliche Aussetzung
einer Verfassung ist ein langer juristischer Weg.
Alle Bürger und Bürgerinnen Chiles sollen beteiligt werden, sie zu diskutieren und zu gestalten
Ein langer, aber bemerkenswert historischer
Prozess für Chile und ein wegweisendes Vorbild
für den lateinamerikanischen Kontinent.
Meine Reise durch Chile werde ich unter dem Eindruck dieser beeindruckenden Protestbewegung vorzeitig verlassen. Es war eine unerwartete, aber dennoch spannende Zeit meiner Reise. Ich wünsche dem chilenischen Volk, dass es bald Frieden findet, dass seine politischen Träume und damit seine Träume für ein besseres und würdevolleres Leben wahr werden.
Dank dieser kämpferischen aufbegehrenden jungen Generation ist Chile auf einen hoffnungsvollen Weg in eine neue Zukunft... Chile despiertó. Chile ist aufgewacht.
Ich wünschte, einen Teil dieser kämpferischen Energie würde auch auf die Generation meiner Kinder überspringen...
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